Haben Sie einen Vertrag abgeschlossen und möchten Sie an diesem nicht mehr festhalten? Dann gibt es grundsätzlich folgende Möglichkeiten, einen Vertrag zu beenden: Kündigung Widerruf Anfechtung Wegfall der Geschäftsgrundlage Eine Kündigung oder auch ein Widerruf ist grundsätzlich nur möglich, wenn diese Rechte im Vertrag vorgesehen sind oder wenn es ein gesetzliches Widerrufs- oder Kündigungsrecht gibt.…
Immer wieder einmal stellt sich die Frage für Gesellschafter, aber auch für Geschäftsführer selbst, ob der Geschäftsführer einer GmbH oder auch GmbH & Co. KG persönlich haftbar gemacht werden kann, wenn er einen Vertrag abgeschlossen hat, mit denen die Gesellschafter nicht einverstanden waren oder der sich im Nachhinein als rechtlich oder wirtschaftlich nachteilig für die…
Wir bearbeiten derzeit mehrere Fälle gegen die Blue GmbH. Es liegen uns Rechnungen und Mahnungen dieser Firma vor. Hierbei geht es z.B. um Leistungen wie auf der oben angezeigten Rechnung ersichtlich. Nach den Sachverhaltsdarstellungen unserer Mandanten und einer rechtlichen Überprüfung, sehen wir unseres Erachtens in den bisher vorliegenden Fällen ausreichend rechtliche Gründe, wie unsere Mandanten…
Wer jemandem privat Geld leihen möchte, sollte einen schriftlichen Darlehensvertrag abschließen. Oftmals ist das aber nicht der Fall und man hat einem guten Freund oder Familienmitglied das Geld so und ohne Vertrag gegeben. Die Rückzahlung wurde versprochen. Reicht das? Grundsätzlich ja. Ein Darlehensvertrag bedarf keiner bestimmten Form. D.h. ein solcher Vertrag kann schriftlich auf Papier…
Kann man den Vertrag mit dem Steuerberater jederzeit fristlos kündigen? Hierbei kommt es darauf an, wie der Vertrag rechtlich eingeordnet wird. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat hierzu aktuell entschieden: Schuldet der Steuerberater nur die Fertigung der Finanz- und Lohnbuchhaltung, handelt es sich nicht um sog. Dienste höherer Art. Ein solcher Vertrag kann nicht fristlos gekündigt werden.…
Gleich als Ergebnis vorweg: Wer einem Freund oder einer Freundin Geld verleiht, sollte keine Standardmuster aus dem Internet als Vorlage für den Darlehensvertrag verwenden. Warum? Ganz einfach: Es ist immer besser einen auf die invididuellen Verhältnisse zugeschnittenen Vertrag zu erstellen. Da kann man nicht nur dem Freundschaftsverhältnis Rechnung tragen, sondern gleichzeitig die für einen selbst…
In vielen Verträgen findet sich ein Wettbewerbsverbot. Besteht dieses nicht schon von Gesetz wegen, dann empfiehlt sich auch häufig die Aufnahme einer entsprechenden Klausel. Dies kann in Gesellschaftsverträgen der Fall sein, aber auch in Arbeitsverträgen, Handelsvertreterverträgen oder Dienstleistungsvereinbarungen sowie in NDA verbunden mit einem LOI. Das Einsatzfeld von Wettbewerbsverboten ist vielfältig. Meist soll damit eine…
Messenger-Dienste wie Whatsapp erfreuen sich großer Beliebtheit. Dieser Artikel ist am Beispiel Whatsapp geschrieben, gilt aber entsprechend auch für alle anderen Messenger-Dienste wie Nachrichten über Facebook, Threema, Telegram, Signal und andere. Oftmals läuft im privaten wie auch im geschäftlichen Betrieb ein Großteil der Kommunikation über Whatsapp. Dabei eignet sich der Dienst nicht nur für die…
Franchise für Gründer und Startup wird zunehmend interessant. Franchisesysteme setzen allein in Deutschland im Jahr etwa 100 Milliarden Euro um. Tendenz steigend. Es gibt in jedem System eine Geschäftsidee, einen Franchisegeber und Franchisenehmer. Der Franchisegeber hat dabei das Knowhow und die entsprechenden Schutzrechte. Meist Patente und Marken, die er den Franchisenehmern zur Verfügung stellt und…
Investoren, Venture Capital Fonds und Business Angels bekommen tausende von Anfragen. Es ist nicht einfach, hierbei mit dem eigenen Projekt aufzufallen und zu überzeugen. Wir geben Ihnen hier Tipps an die Hand, mit denen Sie von der Kontaktaufnahme bis zur Unterschrift unter der Beteiligungsvereinbarung alles richtig machen. Los geht es in der Regel mit der…