Aus der Anwaltstrickkiste: Wenn Unternehmen Geschäfte miteinander machen, telefonieren die Geschäftsführer häufig miteinander und besprechen die Vertragsinhalte mündlich. Bauunternehmer sprechen mit Handwerkern, Händler mit Zulieferern und so weiter. Wichtig: Nach dem deutschen Zivilrecht sind mündlich getroffene Vereinbarungen verbindlich. Pfiffige Unternehmer fassen nun die mündlich getroffene Vereinbarung schriftlich zusammen und senden dies an den Gesprächspartner. Viele…
Manchmal ist es notwendig mittels Altersbestimmung der Tinte festzustellen, wann genau etwas unterschrieben worden ist. Aber ist das überhaupt möglich? In einem uns vorliegenden Fall wurde ein Patent auf einen Dritten übertragen. Gegen den ursprünglichen Eigentümer wird nun vollstreckt. Der Gläubiger behauptet, das Patent wurde nur zu dem Zweck übertragen, um es der Zwangsvollstreckung zu…
Selten wird in die Vorbereitung des Forderungsmanagements viel Energie gesteckt. Dabei liegt dort die Chance, einen schnellen und wirksamen Forderungseinzug zu installieren. Wer besonders zügig sein möchte, sollte unbedingt darauf achten, daß sämtliche Absprachen und Vereinbarungen schriftlich in Dokumenten festgehalten werden. Schriftlich bedeutet hierbei nicht nur Textform a la Kleingedrucktem, Auftragsbestätigung oder Lieferschein, sondern ausdrücklich…
