Krankschreiben lassen nach Kündigung ist für viele Arbeitgeber ein Problem. Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden (§ 622 Abs. 1 BGB). Jeder Arbeitnehmer kann das Arbeitsverhältnis also jederzeit kündigen. Theoretisch muss der Arbeitnehmer nach der Kündigung noch…
Manchmal ist es notwendig mittels Altersbestimmung der Tinte festzustellen, wann genau etwas unterschrieben worden ist. Aber ist das überhaupt möglich? In einem uns vorliegenden Fall wurde ein Patent auf einen Dritten übertragen. Gegen den ursprünglichen Eigentümer wird nun vollstreckt. Der Gläubiger behauptet, das Patent wurde nur zu dem Zweck übertragen, um es der Zwangsvollstreckung zu…
Verträge der Fitnessstudios sind in der Regel Laufzeitverträge. Wie alle Dauerschuldverhältnisse bedürfen diese zur vorzeitigen Kündigung eines wichtigen Grundes. Mitglieder von Fitnessstudios haben hierfür in der Regel nur zwei Optionen: Umzug oder Krankheit Hier wollen wir uns dem Thema Kündigung im Krankheitsfalle annehmen. Ob tatsächlich eine Krankheit vorliegt, lässt sich im Einzelfall nur schwer feststellen.…
Wenn die Verjährung einer Forderung noch lange nicht droht, können gerade die besonders hohen Außenstände durch einen leicht umsetzbaren Trick kostengünstig durchgesetzt werden: Erheben Sie anstatt einer vollständigen Leistungsklage, also der Klage auf die Gesamtforderung, zunächst nur einfach eine Teilklage, eben auf einen Teilbetrag Ihrer Außenstände. Damit verbinden sind für Sie zwei Vorteile verbunden: Ihre…
