Die Frage, welche Rechte ein Gesellschafter hat, ist von großer praktischer Relevanz. Gesellschafter sind grundsätzlich die „Inhaber“ eines Unternehmens. Sie sind Eigentümer eines Anteils. Bei einer GmbH oder anderen Kapitalgesellschaften kann auch ein einzelner Gesellschafter alle Anteile besitzen. Bei Personengesellschaften wie z.B. der KG oder der GbR müssen mindestens zwei Gesellschafter vorhanden sein.
Die Rechte der Gesellschafter bestimmen sich nach dem jeweiligen Gesetz (z.B. GmbHG) und dem jeweiligen Gesellschaftsvertrag. Viele der gesetzlichen Rechte können aber nicht durch Vertrag ausgeschlossen werden und gelten daher auch dann, wenn sie im Vertrag nicht genannt oder sogar ausgeschlossen wurden.
Zunächst einmal können die Gesellschafter die Geschäftsführung überwachen, kontrollieren und dieser auch Weisungen geben.
Weiter haben Gesellschafter ein umfangreiches Auskunftsrecht und Einsichtsrecht in alle Unterlagen. Dieses Recht besteht in regelmäßigen Abständen, bei besonderen Vorkommnissen auch außerhalb dieser Regelmäßigkeit.
Das Auskunftsrecht umfasst alle schriftlichen und elektronischen Dokumente zum gesamten Geschäftsbetrieb. Dazu gehört auch die Buchhaltung und auch nicht aktenkundig gemachte Vorgänge wie geplante Geschäfte oder der Inhalt von laufenden Vertragsverhandlungen.
Wichtig zu erwähnen ist auch, dass auch Minderheitsgesellschafter diese Rechte geltend machen können.
Haben andere Gesellschafter schwere Verstöße begangen, können Gesellschafter auch die Einziehung von Gesellschaftsanteilen beschließen. Da das Stimmrecht des betroffenen Gesellschafters dabei regelmäßig ruht, kann auch dies von Gesellschafteranteilen einer Minderheit durchgeführt werden. Andere Gesellschafter loszuwerden, gehört auch zu den Rechten der Gesellschafter.
Die Gesellschafter können und müssen sogar Ersatzansprüche, welche der Gesellschaft aus der Gründung oder Geschäftsführung gegen Geschäftsführer oder Gesellschafter zustehen, geltend zu machen.
Wird ein Prozess der Gesellschaft gegen ihren Geschäftsführer geführt, kann dieser die Gesellschaft in diesem Prozess nicht vertreten. Hier wird die Gesellschaft dann von ihren Gesellschaftern vertreten.
Zusammenfassend haben Gesellschafter viele Rechte, die sie ausüben können und manchmal auch ausüben müssen. Je nach Gesellschaftsform kann die Ausübung an strenge formale Regeln gebunden sein. Handeln nicht einzelne Gesellschafter, sondern mehrere, werden deren Entscheidungen im Beschlusswege gefasst. Das kann je nach Satzung und Beschluss schriftlich oder auch im Rahmen einer Gesellschafterversammlung geschehen. Da Beschlüsse unwirksam sind, bei denen nicht alle Regelungen des Gesellschaftsvertrages und des Gesetzes eingehalten wurden, empfiehlt sich eine gute Vorbereitung.
Bei allen Fragen des Gesellschaftsrechts, können Sie sich gerne an mich wenden.
Ihr Rechtsanwalt Florian N. Schuh
schuh@recht-hilfreich.de
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