Wenn man eine Abmahnung bekommt, bedeutet dies zunächst, dass jemand möchte, dass Sie ein bestimmtes Verhalten zukünftig unterlassen. Das kann Ihr Arbeitgeber sein oder auch jeder Dritte, dessen Rechte Sie verletzen oder verletzt haben. Abmahnungen aus dem Arbeitsrecht werden hier nicht behandelt, da diese ein eigenes Problemfeld darstellen. Hier geht es um alle Arten von Abmahnungen außerhalb des Arbeitsverhältnisses.
Die häufigsten Abmahnungen kommen aus folgenden Bereichen:
- Wettbewerbsrecht
Hier wird meist ein Konkurrent auf Sie aufmerksam und rügt den vermeintlichen Verstoß gegen Wettbewerbsregeln. Nicht selten wird dies auch in Form von Massenabmahnungen betrieben. Z.B. bei falschen Angaben in Impressum. Grundsätzlich kann jedes Recht, was Ihnen in unlauterer Weise einen Wettbewerbsvorteil gegenüber dem Abmahnenden, der Ihr Wettbewerber sein muss, verschafft, zur Abmahnung berechtigen. Oft sind auch Handelsvertreter Opfer von Abmahn-Attacken.
- unberechtigte Parkplatznutzung und Besitzstörung
Da grundsätzlich einmal jede Rechtsverletzung abgemahnt werden kann, kommen auch Rechte wie das Besitz- und Eigentumsrecht in Betracht. Nutzen Sie unberechtigt einen Parkplatz oder beeinträchtigen ein fremdes Grundstück in anderer Weise, kann auch hier einen Anspruch auf Unterlassung bestehen, der mit einer Abmahnung verfolgt werden kann. Auch im Nachbarrecht kommen Abmahnungen in Frage.
- Gewaltschutz und falsche Behauptungen
Auch wenn falsche Behauptungen im Internet oder im realen Leben verbreitet werden, bestehen Unterlassungsansprüche. Im Geschäftsleben wird nicht selten behauptet, eine Firma sei insolvent oder zahlungsunfähig. Oder es werden Produkte und Dienstleistungen bewusst schlecht gemacht.
Ebenso gibt es Verleumdung und falsche Behauptungen in privaten Bereich, die bis zu einem Nachstellen gehen können. Auch in diesen Fällen kann im Rahmen einer Abmahnung vorgegangen werden.
Was tun, wenn ich eine Abmahnung erhalten habe?
Auf keinen Fall sollte man das Schreiben ignorieren. Aber auch die vorschnelle Abgabe einer Unterlassungserklärung sollte gut überlegt sein. In der Regel ist es nicht vorteilhaft, das mitgesendete Formular zu nutzen. Besser ist es – wenn sich herausstellt, dass der Anspruch denn besteht – eine eigene Erklärung zu formulieren, die allerdings einen vorgeschriebenen Mindestinhalt haben muss (sog. modifizierte Unterlassungserklärung).
In den meisten Fällen kann man sich zumindest gegen einen Teil der Forderung erfolgreich zur Wehr setzen. Selbst wenn sich herausstellt, dass der Anspruch dem Grunde nach besteht, heißt dies noch nicht, dass auch die geltend gemachten Kosten gerechtfertigt sind. Diese sind in der überwiegenden Zahl der Fälle nämlich sehr großzügig berechnet. Enthält das Schreiben Fehler, können diese auch ganz entfallen.
Gar nicht reagieren ist aber keine gute Idee. Eine Abmahnung dient der Vorbereitung einer einstweiligen Verfügung oder Unterlassungsklage. Ist diese erst einmal eingereicht, ist das Kostenrisiko ungleich größer, als wenn Sie den Fall außergerichtlich klären können.
Auch wenn die Fristen in dem Schreiben in der Regel sehr kurz sind, heißt es zunächst Ruhe bewahren. Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Wenn Sie mich nicht direkt telefonisch unter 069 95 92 91 90 erreichen, dann senden Sie das Schreiben per Mail an schuh@recht-hilfreich.de. Einfach scannen oder mit dem Handy abfotografieren. Weitere Kontaktmöglichkeiten finden Sie HIER.
Ihr Rechtsanwalt Florian N. Schuh
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